Das bedingungslose Grundeinkommen

Seit diesem Januar erhalten 2.000 zufällig ausgewählte Arbeitslose in Finnland 560 Euro im Monat, ohne dafür irgendwelche Bedingungen erfüllen zu müssen. Auch in Utrecht in den Niederlanden läuft seit Anfang letzten Jahres ein Testprojekt. Beim bedingungslosen Grundeinkommen bekommt jeder Bürger ohne Gegenleistung Geld vom Staat. Im Gespräch sind etwa 1.000 Euro pro Monat, die jeder erhält. Ist die Einführung eines solchen Grundeinkommens unerlässlich oder einfach nur Utopie?

Was spricht gegen das bedingungslose Grundeinkommen?

Hauptstreitpunkt ist wohl die Finanzierung. Das Geld für das Grundeinkommen wird von Menschen erwirtschaftet, die trotzdem arbeiten. Somit ist es „ein leistungloses Einkommen, das aus der Besteuerung von Leistungseinkommen erst möglich wird und das ist ein Widerspruch in sich“, kritisiert der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft, Prof. Michael Hüther. Bis zu einer Billion Euro könnte es den Staat pro Jahr kosten. Das entspricht etwa dem Bundeshaushalt für drei Jahre. Die Kritiker befürchten außerdem, dass die Motivation zum Arbeiten sinken wird und vor allem Geringverdiener nicht mehr arbeiten gehen wollen. Das bedingungslose Grundeinkommen bezeichnen sie deshalb kurz und knapp als „Freifahrtsschein für Faule“. Zuletzt geben die Gegner zu bedenken, dass es doch momentan genügend Arbeitsplätze auf dem Arbeitsmarkt gibt und dass auch durch die Digitalisierung wieder mehr Arbeitsplätze entstehen. Seit über vier Jahrzehnten würde bereits über die Übernahme von Arbeit von Robotern gesprochen, doch die Arbeitslosenzahlen sinken trotzdem stetig weiter.

Welche Argumente sprechen für das Grundeinkommen?

Ein bedingungsloses Grundeinkommen, wie es in Deutschland diskutiert wird, wäre mit 1.000 Euro höher als die derzeitigen Sozialleistungen für Hartz IV Empfänger. Dadurch könnten sich Arbeitslose und Geringverdiener besser am gesellschaftlichen Leben beteiligen und zusätzlich müssten Arbeitslose ihr Einkommen und Vermögen nicht mehr offen legen und sie müssten nicht mehr jede angebotene oder zugewiesene Arbeit übernehmen. Daraus folgt, dass „ein riesiger bürokratischer Apparat erspart wird“, so Hans-Christian Ströbele von den Grünen. Desweiteren könnten die 850-900 Milliarden Euro, die jährlich für Sozialleistungen eingezahlt werden, als bedingungsloses Grundeinkommen ausgezahlt werden. Durch die finanzielle Sicherheit schwindet nicht nur die Angst vor der Arbeitslosigkeit, sondern die Menschen hätten außerdem eine „bessere Verhandlungsposition gegenüber dem Chef für zum Beispiel bessere Arbeitsbedingungen, weil sie die Freiheit hätten zu Dingen „Nein“ zu sagen.“ , argumentiert Michael Bohmeyer, Initiator der Seite mein-grundeinkommen.de, die bereits das Grundeinkommen für 70 Menschen aus Spenden finanziert hat. Ein weiterer Grund das Grundeinkommen einzuführen ist auch der, dass mittlerweile immer mehr Tätigkeiten von Robotern übernommen werden und die Zahl an Arbeitslosen deshalb in den nächsten Jahrzehnten stark steigen könnte. Doch auch jetzt schon gibt es eine dramatische Entwicklung erklärt der Kabarettist Volker Pispers: „Nie hatten so viele Menschen Arbeit wie jetzt. Stimmt. Und noch nie konnten so viele Menschen von der Arbeit, die sie haben, gar nicht leben.“

Finnland und die Niederlande sind nicht die ersten Länder, die das bedingungslose Grundeinkommen testen. In den Jahren 1974-1979 gab es in einer Stadt in Kanada ein Testprojekt, welches „überwiegend positiv“ ausfiel. Der Konsum in der Stadt stieg, der Arbeitsmarkt kollabierte nicht, mehr Jugendliche besuchten die 12. Klasse, es gab weniger Kranke und keine Armut mehr. Lediglich 1 % der Bezieher des Grundeinkommens gab ihre Arbeit auf. Auch der Bundestagsabgeordnete Ströbele bezweifelt, dass viel weniger Menschen arbeiten gehen werden. Seine Begründung: „Der Mensch strebt nach sinnvoller Arbeit, nach Arbeit, die ihn erfüllt, die ihm einen Lebenszweck und Lebenssinn gibt und deshalb bin ich davon überzeugt, dass sich auch danach genügend Menschen weiterfinden, die einem Job nachgehen.“ Das bedingungslose Grundeinkommen wurde auch als eine Art der Entwicklungshilfe ausprobiert. In Namibia erhielten 1.000 Menschen umgerechnet 7,25 € monatlich und in Kenia soll das größte bisher durchgeführte Experiment mit 6.000 Menschen über zehn Jahre stattfinden. Zum Schluss ist noch erwähnenswert, dass jeder das arbeiten könnte, woran er am meisten Spaß hat und was ihm am ehesten einen Lebenssinn gibt.

Doch wie schon angesprochen ist meine größte Befürchtung, dass viele Jobs dann gar nicht mehr erledigt würden, oder die entsprechende Dienstleistung sehr teuer würde. Wer würde dann noch zur Müllabfuhr gehen, wer würde nachts im Altenheim arbeiten, …

Quellen:

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/bedingungsloses-grundeinkommen-pro-contra-100.html

https://www.zdf.de/verbraucher/makro/makroskop-grundeinkommen-104.html

http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-227265.html

https://www.welt.de/wirtschaft/article160723518/Der-Traum-vom-Grundeinkommen-ist-jetzt-Realitaet.html

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/arm-und-reich/grundeinkommen-geld-fuer-gar-nichts-14220892.html

https://www.mein-grundeinkommen.de/start

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