Zeitpolitik – Wer hat an der Uhr gedreht?

Zeitpolitik – Wer hat an der Uhr gedreht?

Viele von euch hören diesen Begriff jetzt wahrscheinlich zum ersten Mal. Bisher taucht dieser Begriff in der Politik auch kaum auf, aber dennoch gewinnt diese Debatte langsam und leise an Bedeutung. Es geht um die „Zeitpolitik“. Lange ist sie schon mitten unter uns, denn ein großer Teil der Bevölkerung hat Sehnsucht. Sehnsucht nach mehr Zeit. Zahlreiche Menschen leben mit der Pflicht, immer erreichbar sein zu müssen, ihren streng getakteten und genauestens durchgeplanten Terminplan einhalten zu müssen und sich zusätzlich auch noch in irgendeiner Art und Weise um ihre Mitmenschen kümmern zu müssen. Für diese Menschen bedeutet Alltag nur noch Stress, oft auch unbewusst, wird Zeit zur Mangelware. Ich spreche hier nicht von wenigen Workaholikern, sondern von der Mehrheit der arbeitenden Gesellschaft. Diese Beschleunigung und Verdichtung des Lebens ist unabhängig von Beruf, Alter und fast jeder Lebenssituation.

Und die Folgen sind fatal. Berufs- und Privatleben sind nicht mehr miteinander vereinbar, auf Veränderungen im Alltag kann man kaum noch reagieren und wen es ganz hart trifft und in dieser schnelllebigen Welt nicht mehr mithält, wird in der Burnout-Klinik zurückgelassen. Schnelllebige Welt? Ja, ich glaube, unsere Welt ist schnelllebiger geworden, hektischer und reizüberflutet. Obwohl wir eigentlich immer mehr Zeit haben müssten dank immer schnelleren und besseren Entwicklungen wie Smartphone, Google, Thermomix, Rasenmähroboter und Co., ist das Gegenteil der Fall. Wir haben das Gefühl, die Erde dreht sich schneller.

Deshalb stellt sich doch die Frage, wer nimmt uns unsere Zeit? Auf der einen Seite ist es natürlich unsere leistungsoptimierte Arbeitswelt: In noch weniger Zeit noch mehr, noch besser schaffen, wie arbeitende Maschinen, die den Unternehmen das Geld und den Umsatz bringen müssen. Wie Sklaven eines Systems, welches keine Fehler erlaubt. „Zeit ist Geld“ – dieses Sprichwort prägte schon so einige Generation, dabei ist es Schwachsinn. Zeit hat nur einen Wert, wenn wir sie mit schönen Augenblicken und Erfahrungen füllen. Aber trotzdem stehen viele Menschen irgendwann vor der Entscheidung „Familie oder Karriere?“

Die meisten entscheiden sich leider für das Falsche und die Erkenntnis, dass Familie und Freunde viel wichtiger sind als materielle Dinge und Geld, kommt leider viel zu oft zu spät. Erschreckend ist außerdem eine noch recht junge Entdeckung: „Leisure Disease“, auf Deutsch übersetzt „Freizeitkrankheit“. Eine Studie belegte diese Form der Krankheit und fand heraus, dass etwa 60 % aller Menschen in den ersten Urlaubstagen krank werden, weil sie aus dem Dauer-Adrenalindruck herausfallen. Vermutlich sind genau das diese Leute, die am Strand ihre E-Mails checken und an der Cocktailbar am Skype-Meeting teilnehmen. Viele können nicht mehr „nichts tun“ und füllen ihre Zeit also entweder mit arbeiten oder dem anderen Zeitfresser, der digitalen Welt.

„Das Internet ist für uns alle Neuland“, sagte die Kanzlerin mal so schön und damit hat sie gar nicht so Unrecht. Wir sind einem unglaublichen Einfluss ausgesetzt. Nicht nur auf unsere Zeit, sondern auch auf unsere Konzentration, das Erinnerungsvermögen, die Lernfähigkeit und auch die soziale Kompetenz hat es negative Auswirkungen. Meiner Meinung nach ist das schon bei vielen spürbar.

Doch möchte ich gar nicht so sehr über das Internet etc. schimpfen, denn es hat auch einige Vorteile. Neben einer Unendlichkeit an Wissen hat die Nutzung digitaler Medien einen positiven Effekt auf unseren sensomotorischen Cortex im Gehirn, der für die Regulierung der Daumenbewegung zuständig ist. Aber Wissen ist eben nicht mehr Macht. Hinzu kommt noch, dass wir durch diese ständige Nachrichten- und Informationsflut kaum noch wissen, was wirklich wichtig oder sogar wahr ist. Jedem Tag bekommt man doch in den Medien den Eindruck, als würde die Welt heute untergehen.

Letztendlich muss man also sagen, dass es auf jeden selbst ankommt, wie er mit der digitalen Welt umgeht. Kluge Menschen nutzen das World Wide Web eben als Erweiterung des Gehirns, der Rest als Ersatz. Demnach sind die Leistungsgesellschaft und die digitale Welt unsere Zeitfresser, dazu kommt noch der Wettlauf um Statussymbole.
Über uns herrscht eine Sucht nach Effizienz und grenzenloser Planbarkeit und diese führt uns direkt hinein in die „Rushhour des Lebens“. Und am Ende reicht die Zeit nur noch für einen Coffee to go.
Erinnert ihr euch noch an Momo? In der Geschichte von Michael Ende geht es darum, dass die grauen Männer die Menschen dazu bringen, Zeit zu sparen, doch betrügen sie diese um ihre Zeit. So hat die Gesellschaft vergessen, im Hier und Jetzt zu leben und musste bitter erkennen, dass man Zeit nicht so sparen kann wie Geld. Je mehr man versucht, Zeit zu sparen, desto „kürzer“ werden die Tage und Wochen. Also wir sehen, selbst die Erwachsenen können noch etwas aus einem Roman für Kinder lernen. Aber im Hier und Jetzt zu leben bedeutet auch nicht, alles jetzt erledigt haben zu müssen. Es bedeutet, diesen Augenblich zu genießen, voll auszuleben und das Beste draus zu machen. Das ist es, was einen zu einem glücklichen Menschen macht. Wer auf dem Sterbebett daher nichts bereuen möchte, sollte RAUS IN die Welt gehen und RAUS AUS dem Büro und der digitalen Welt.

Aber da man ja doch irgendwie Geld verdienen muss und unsere Gesellschaft und Wirtschaft funktionieren muss, müssen wir arbeiten gehen. Aus diesem Grund brauchen wir einen selbstbestimmten Umgang mit seiner eigenen Zeit für Jedermann, das darf keine Frage des Einkommens oder Geschlechts sein. Was wollen wir? Familienfreundliche Arbeitswelt oder arbeitsfreundliche Familienwelt? Dafür müssen Politik und Wirtschaft Zugeständnisse machen. Beispielweise eine kinderfreundlichere Umwelt mit ausreichenden Betreuungsangeboten in Kitas und Schulen, flexible Vollzeit, Rückkehrrecht auf Vollzeit, Förderung für lebenslanges Lernen und bessere Unterstützung für Menschen, die sich um ihre Mitmenschen wie Kinder oder pflegebedürftige Eltern kümmern. Die Unternehmen müssen wieder den Mensch, seine Wertschätzung und den zwischenmenschlichen Aspekt in den Mittelpunkt rücken. Dann kommt der Umsatz von selbst. Arbeit muss glücklich machen und zu einem erfüllten Leben beitragen. Aber auch wir selber müssen Selbstdisziplin zeigen und Prioritäten setzen! Wir müssen lernen Nein zu sagen, uns reizfreie Momente schaffen und verantwortungsvoll mit den digitalen Medien umgehen. Wir müssen uns Mußestunden erlauben und uns auch mal einen Tag nur auf dem Sofa mit Netflix gönnen, ohne gleich ein schlechtes Gewissen zu haben. Wir sollten mehr Rücksicht auf unsere Mitmenschen und uns selber nehmen und mehr mit unseren Freunden und unserer Familie unternehmen, uns mehr Zeit nehmen für die Dinge, die uns am Herzen liegen.

„Was nützt Liebe, Glück, Befriedigung und Reichtum, wenn du dir nicht die Zeit gönnst, sie in Muße zu genießen.“ Kurt Freiherr von Gleichen

„Keine Zeit zu haben ist nur das Verschleiern von eigenen Prioritäten.“ Christian Bischoff

„Es ist nicht zu wenig Zeit, die wir haben, sondern es ist zu viel Zeit, die wir nicht nutzen.“ Römischer Philosoph

„Zeitmangel ist die einzige Not, die den Menschen nicht zu schmerzen scheint.“ Ernst Reinhardt

„Arbeit sollte die Aufwendung deiner Lebenszeit sein, mit der du primär freudige und glückliche Erfahrungen bezahlst.“ Christian Bischoff

Quellen:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/090/1809007.pdf

https://www.boell.de/de/2015/09/24/was-ist-zeitpolitik-0

http://www.swr.de/odysso/wie-digitale-medien-unser-gehirn-veraendern/-/id=1046894/did=7558350/nid=1046894/1m84pg2/index.html

http://www.kulturzeiten.de/7-pro-und-kontra-argumente-zur-digitalisierung.html

https://www.gruene-bundestag.de/themen/zeitpolitik.html

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Maßnahmen gegen den Klimawandel

Maßnahmen gegen den Klimawandel

Viele Menschen interessieren sich zwar nicht dafür, aber die Menschheit steht momentan vor einer ihrer größten Herausforderungen: Der Klimawandel. Aus diesem Grund fand im Dezember 2015 in Paris die 21. UN-Klimakonferenz statt, auf der als Ziel beschlossen wurde, die globale Erderwärmung dauerhaft auf deutlich unter 2 °C, möglichst auf 1,5 °C im Vergleich zu vorindustriellen Levels zu begrenzen. Doch für die Umsetzung bleibt nicht mehr viel Zeit, denn ab einem bestimmten Stand sind die Auswirkungen des Klimawandels nicht mehr steuerbar. Doch trotz dieses hochgelobten Klimavertrags läuft noch so einiges falsch und muss verbessert werden. Beispielsweise unternahm die EU-Kommission nichts gegen die Abgasmanipulationen einiger Konzerne, obwohl sie seit 2010 davon unterrichtet war. Aber auch die deutsche Regierung lässt einen glauben, man wolle die globale Erwärmung gar nicht stoppen. Das zeigt sie daran, dass sie die Subventionen für die erneuerbaren Energien stark eindämmen will. Deutschland war einmal Vorreiter in Sachen Klimaschutz und rückt jetzt immer weiter in Richtung Schlusslicht. Darum müssen die Themen Klimawandel und Umweltschutz wieder mehr in den Mittelpunkt gerückt werden, denn sonst müssen wir uns schon sehr bald weltweit mit den fatalen Folgen wie extremen Unwettern, Überschwemmungen, Ausbreitung der Wüsten, Schmelzen der Gletscher, Anstieg der Meeresspiegel, Ausbreitung von Parasiten und tropischen Krankheiten, Dürren, Wassermangel und Artensterben abfinden. Daraus resultieren Krankheit, Tod und wieder viele, viele Flüchtlinge.

Aus diesen Gründen habe ich mal einige Maßnahmen aufgelistet, die von der Politik getroffen werden müssen, um den Klimawandel zu stoppen und seine katastrophalen Auswirkungen zu begrenzen.

– besser finanzierte und besser ausgestattete  Umweltorganisation der UN

– mehr Förderung von Umweltorganisationen

– mehr staatliche Umwelt- und Entwicklungsprojekte in ärmeren Staaten

Grüne Energie, Verkehr und Emissionen

– 100 % erneuerbare Energien und die damit verbundene Erneuerung des Stromnetzes (Folge u. a. günstigerer Strom)

– Investitionen in Entwicklungs- und Schwellenländern in erneuerbare Energien

– Umstieg auf Elektromobilität (auch Hybridbusse, Elektro-Roller etc.)

– mehr Ladestationen in den Städten und auf dem Land

– Förderung für die Entwicklung und Erforschung von Speicherungsmöglichkeiten bei erneuerbaren Energien und einer elektrischen Mobilitätslösung (Bsp: Leistungsdauer)

– fahrradfreundlichere Städte

– Verkehrsverlagerung auf öffentlichen Personennahverkehr

– generelles Tempolimit (gleichzeitig weniger Verkehrstote)

– Preise bei Emissionshandel (Unternehmen, die eine bestimmte Menge an CO2 „produzieren“, müssen sich dafür Zertifikate kaufen) anheben und Verknappung der Zertifikate auf dem Markt bewirken

– Mindestpreis für CO2 bei Emissionshandel einführen

– Einbezug des Flug- und Luftverkehrs in den Emissionshandel

– Neubauten nur mit Solarzellen zulassen

– Energieverbrauch in Häusern, Unternehmen usw. testen und optimieren

– dicke Steuer auf Silvesterraketen (Vergleich des Ausstoßes von   Feinstaub:  Silvesternacht: etwa 4.000 Tonnen gegenüber einem Monat Straßenverkehr: ca. 2.200 t)

Ernährung und Landwirtschaft

– Beendigung der Massentierhaltung

– Obergrenze für Pestizide

– Verbot von Gentechnik in allen Bereichen

– mehr BIO-Produkte und Flächenanteil des Ökolandbaus ausbauen

– Produktionsüberschüsse in der Landwirtschaft verhindern

– umweltgerechte Grenzwerte für Produkte und deren Herstellung

– Verbot für Supermärkte Lebensmittel nur aufgrund des Mindesthaltbarkeitsdatums wegzuschmeißen

– mehr regionale Produkte

– bessere und einheitliche Kennzeichnung von Lebensmitteln für fairen Handel, ökologische Nachhaltigkeit und Anteil ungesunder Inhaltsstoffe

– Abschaffung der Vermarktungsnorm für Obst und Gemüse

 Natur- und Umweltschutz

– Aufforstung der Wälder und Moore

– Teil der Wälder als Urwälder bestehen lassen

– Verbot von Fracking und CCS (CO2-Abscheidung und Speicherung)

– Atommüllendlagerung nach wissenschaftlichen Kriterien

– Naturschutzgebiete vernetzen und vergrößern

– Abtragung der Müllteppiche in den Ozeanen

 Plastik, eine Sache für sich

– Verbot von Plastiktüten

– Plastikabfall recyceln

– weniger Verpackungen durch Strafzahlungen für Unternehmen, welche überflüssige Verpackung nutzen

 

Das alles sind nur einige Ideen, die einen guten Beitrag gegen den Klimawandel leisten. Maßnahmen wie die Energiewende und der Umstieg auf die Elektromobilität sind notwendig und müssen in den nächsten Jahren erfolgen.

Doch Staat und Wirtschaft können nicht alles selber in die Hand nehmen und so muss jeder von uns selber mitanpacken. Also:
Lasst uns das Fahrrad nehmen!
Lasst uns weniger tierische Produkte essen!
Lasst uns umweltbewusster denken und handeln!
Auf der Seite http://www.wwf.de/aktiv-werden/tipps-fuer-den-alltag/ des WWF erfahrt ihr, wie ihr selber im Alltag die Umwelt schützen könnt. Schon die kleinsten Veränderungen werden der Umwelt langfristig helfen. Uns muss klar werden, dass wir nicht die einzigen und schon gar nicht die letzten auf der Erde sind. Wir haben eine Verantwortung, diesen einzigartigen Planeten zu schützen, auch vor uns selbst. Es gibt keinen Planeten B.

Zum Schluss mal wieder ein paar Zitate, die ein wenig zum Nachdenken und Handeln anregen sollen:

„Unser Schicksal hängt nicht von den Sternen ab, sondern von unserem  Handeln.“ William Shakespeare

„Die Erde ist nicht nur unser gemeinsames Erbe, sie ist auch die Quelle des Lebens.“ Dalai Lama

„Die Natur allein ist unendlich reich und sie allein bildet den größten Künstler.“ Goethe

„Bevor man die Welt verändert, wäre es vielleicht doch wichtiger, sie nicht zugrunde zu richten.“ Paul Claudel

„Erst wenn der letzte Baum gerodet,
der letzte Fluß vergiftet,
der letzte Fisch gefangen ist,
werdet ihr feststellen,
dass man Geld nicht essen kann.“ Weisheit der Cree

„Mit jedem Baum, jedem indigen Volk das verschwindet, verliert die Welt ein Stück ihrer Seele.“ Sebastiao Salgado

„Alle wollen zurück zur Natur. Aber keiner zu Fuß.“ Werner Misch

„Unser Planet ist unser Zuhause, unser einziges Zuhause.
Wo sollen wir denn hingehen, wenn wir ihn zerstören.“ Dalai Lama

„Wenn der Brunnen trocken ist, schätzt man erst das Wasser.“ Arabisches Sprichwort

„Die Welt ist so schön und wert, dass man um sie kämpft.“ Ernest Hemingway

„Die Natur hat immer Recht. Die Fehler machen immer nur wir.“

„Was wir heute tun, entscheidet darüber, wie die Welt morgen
aussieht.“ Marie von Ebner-Eschenbach

„Der Atem der Bäume schenkt uns das Leben.“ Roswitha Bloch

 

Quellen:

http://www.wwf.de/themen-projekte/meere-kuesten/unsere-ozeane-versinken-im-plastikmuell/

https://de.wikipedia.org/wiki/Folgen_der_globalen_Erw%C3%A4rmung

http://www.bpb.de/gesellschaft/umwelt/klimawandel/

https://www.greenpeace.de/themen/klimawandel

https://www.gruene.de/themen/themen-von-a-bis-z.html

https://de.wikipedia.org/wiki/UN-Klimakonferenz_in_Paris_2015

https://www.youtube.com/watch?v=0h5I6br-5No

https://www.youtube.com/watch?v=d-pW6T43328

https://www.google.de/search?q=zitat+zum+sonntag+wwf&client=firefox-b-ab&sa=X&biw=1366&bih=651&tbm=isch&tbo=u&source=univ&ved=0ahUKEwiyy4iu0JPOAhXEYZoKHQaKCjsQsAQIHQ

Nukleare Teilhabe und ausländische Soldaten in der BRD

Was bedeutet „nukleare Teilhabe“?

Die nukleare Teilhabe ist ein Konzept der North Atlantic Treaty Organization, einem Militärbündnis von 28 europäischen Staaten plus Kanada und den USA. In fünf europäischen Staaten dieses Bündnisses, welches auch NATO genannt wird, haben die Vereinigten Staaten von Amerika Atomwaffen deponiert. Belgien, die Niederlande, Italien, Türkei und Deutschland gestatten der USA die Lagerung auf inländischen Stützpunkten und können diese mit Erlaubnis des amerikanischen Präsidenten im Falle eines Krieges einsetzen. Schätzungen von 2008 zufolge befinden sich in Europa noch etwa 200-350 US-Atombomben, davon ca. 10-20 im Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz. Neben den USA sind auch die NATO-Mitglieder Frankreich und Großbritannien Atommächte, doch die beiden Länder stellen keine Nuklearwaffen zur Verfügung. Die nukleare Teilhabe dient zwar als Machtdemonstration der NATO, als Abschreckung und Verteidigung, dennoch sprechen sich über 80 % der deutschen Bevölkerung gegen sie aus. Der Internationale Gerichtshof  sieht nicht nur den Einsatz, sondern allein die Androhung eines Einsatzes von Nuklearwaffen als völkerrechtswidrig an. Auch der Atomwaffensperrvertrag verbietet die Verbreitung von Kernwaffen und verpflichtet alle Mitglieder dieses Vertrags, atomar abzurüsten. Somit verstoßen alle Beteiligten der nuklearen Teilhabe gegen den Atomwaffensperrvertrag. Hinzu kommt, dass eine Expertengruppe der US-Luftwaffe herausgefunden hat, dass die deutschen Atomwaffenlagerstätten die Sicherheitsanforderungen des US-Verteidigungsministeriums nicht mehr erfüllen. Nun stellt sich die Frage: Warum machen wir bei der nukleare Teilhabe überhaupt noch mit? Wegen Merkel und der CDU. Schon 2009 vereinbarten CDU und FDP in ihrem Koalitionsvertrag  den Abzug der Atomwaffen aus der Bundesrepublik  Deutschland. Und was geschah? Deutschland wurde als Standort für Massenvernichtungswaffen sogar noch gestärkt.
Lange Rede, kurzer Sinn: Wir müssen die nukleare Teilhabe beenden und uns mehr für eine nuklearfreie Welt einsetzen. Durch die nukleare Teilhabe werden NATO-Staaten zu Atommächten und das muss aufhören. Abrüstung macht die Erde nicht zwingend friedlicher, jedoch sicherer.

Was hat es mit den ausländischen Soldaten in Deutschland auf sich?

Faktisch und formal werden wir seit Mitte der 90er nicht mehr besetzt und sind somit vollständig souverän. Trotzdem finden wir weiterhin zahlreiche Stützpunkte und Soldaten ausländischer Streitkräfte. Das hat entweder wieder was mit der NATO zu tun oder mit den Folgen des 2. Weltkriegs. Der zweite Fall trifft beispielweise auf die Briten zu, die während ihrer Besatzungszeit Übungsplätze für sich beanspruchten. Diese nutzen sie noch immer, doch möchten sich die Briten wie auch die Amerikaner aus Kostengründen aus Deutschland zurückziehen. Bis 2020 möchte das Vereinigte Königreich alle Soldaten, die gesamte Ausrüstung und alle Fahrzeuge abziehen. Ende 2014 waren noch über 13.000 Soldaten der British Army hier stationiert. Bei den Amerikanern ist diese Zahl größer. 42.450 Soldaten befanden sich im Jahr 2014 in Deutschland. Warum die Zahl so hoch ist, liegt an den strategisch wichtigen Stützpunkten der USA.
Hier eine Auflistung wichtiger Einrichtungen für die USA:
– USA-Hauptquartier für den Aufgabenbereich Afrika (Stuttgart-Möhringen)

– USA-Hauptquartier für den Aufgabenbereich Europa (Stuttgart-Vaihingen)

– USA-Hauptquartier der Heeresstreitkräfte in Europa (Wiesbaden-Erbenheim)

– USA-Hauptquartier der Luftwaffe in Europa (Ramstein)

– USA-Hauptquartier der Marineinfanterie in Europa (Böblingen)

– Lazarett der US-Heeresstreitkräfte (Landstuhl)

– Truppenübungsplatz Grafenwöhr

Insgesamt gibt es in Deutschland 19 „US Armed Forces“, also 19 bewaffnete Stützpunkte der US-Streitkräfte (Stand 2014). Neben den US- und britischen Soldaten ist das Eurokorps,  ein multinationaler militärischer Großverband, mit einigen Stützpunkten in der BRD vertreten. Dieses Korps steht der EU und der NATO zur Verfügung. Das ist auch der Grund, warum man bei uns belgische oder französische Soldaten antreffen kann.

Ausländische Soldaten im Rahmen des NATO-Bündnisses oder der EU sind ein guter Anfang sind für eine gemeinsame Verteidigungspolitik und wir sollten sie als Verbündete willkommen heißen. Natürlich wäre es ideal, wenn wir nirgendwo mehr Streitkräfte bräuchten, aber wir müssen realistisch bleiben. Und deshalb muss diese gemeinsame Verteidigungspolitik vertieft werden, als Zeichen des Zusammenhalts und als Signal der Stärke. Gemeinsam und multinational funktioniert in dem Fall besser als national. Aber bevor eine Streitmacht eingreift, muss erst der Dialog mit dem Gegner gesucht werden.

 

Quellen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Nukleare_Teilhabe

https://www.youtube.com/watch?v=kZEWUywVZ8c

https://de.wikipedia.org/wiki/Ausl%C3%A4ndische_Milit%C3%A4rbasen_in_Deutschland

https://de.wikipedia.org/wiki/NATO

https://de.wikipedia.org/wiki/Atomwaffensperrvertrag

https://de.wikipedia.org/wiki/Nuklearwaffen_in_Deutschland

http://www.atomwaffena-z.info/glossar/n/n-texte/artikel/b9fc35ecfb/nukleare-teilhabe.html

https://www.youtube.com/watch?v=5bIrjUgLQmU

https://de.wikipedia.org/wiki/Eurokorps

Die Silvesterübergriffe – eine Nacht verändert Deutschland

Silvester 2015/2016. Viele Menschen feierten in dieser Nacht ausgelassen das neue Jahr. Sie genossen die Zeit mit ihren Freunden und nahmen sich wieder die gleichen Ziele für das Jahr vor, die sie die letzten Jahre schon nicht erreicht hatten.

Doch nicht für alle war diese Nacht zum Feiern und Spaß haben. In vielen deutschen Städten, vor allem in Hamburg und Köln, kam es zu zahlreichen Diebstählen und sexuellen Übergriffen an Frauen. Es gab in dieser Nacht mehr als 1.200 weibliche Opfer, mindestens 2.000 Täter und eine neue Art der Kriminalität zeigte sich. Ausschließlich Männer mit Migrationshintergund, aus arabischen Ländern und dem nordafrikanischen Raum, fanden sich in großen Gruppen mit bis zu 20 Personen zusammen und bedrängten, beklauten, attackierten und nötigten Frauen zu sexuellen Handlungen. Laut Bundeskriminalamt kommen die konkreten Tatverdächtigen aus den Maghreb- Staaten, sind junge Männer und etwa die Hälfte der Verdächtigen hält sich erst weniger als ein Jahr in Deutschland auf. Und als ob diese Nacht nicht schon schlimm genug gewesen sei, so stellt sich heraus, dass wohl kaum ein Täter seine gerechte Strafe bekommen wird. Denn die Beweislage ist schlecht und Justiz und Polizei können sich einzig und allein auf die Zeugenaussagen der Frauen stützen. Dazu kommen Vernehmungsdefizite von Polizei und Staatsanwaltschaft. Wir müssen uns damit abfinden, dass fast alle Täter der Silvesternacht weiter auf freiem Fuß bleiben.

Aber genau darin zeigt sich doch der deutsche Rechtsstaat. Die Justiz ist fair und lässt Angeklagte auf Grund mangelnder Beweislage frei. Das ist gut so, denn wem ist damit geholfen, wenn nachher viele, aber dafür unschuldige Menschen hinter Gittern sitzen? Und die Lösung dafür ist sicher kein Zweiklassenstrafrecht, wie es die AfD fordert. Die AfD will, dass Ausländer rein aus Verdacht und durch die Begründung, dass sie Ausländer sind, für eine Tat bestraft werden können, obwohl es keinerlei Beweise dafür gibt. Was für ein Rassismus.

Diese Nacht hat aber ganz Deutschland ein Stück verändert. Viele Menschen haben sofort alle Flüchtlinge und Ausländer in eine Schublade gesteckt und ihre oftmals ohnehin wackelige Haltung zur Einwanderungspolitik geändert. Außerdem ist die Wirkung auf das Sicherheitsgefühl verheerend und auch die hochgelobte Willkommenskultur fand dadurch ein jähes Ende. Diese eine Nacht hat über die Flüchtlingspolitik unseres Landes entschieden. Das zeigt sich zum Beispiel deutlich bei Union und SPD, die die unsicheren Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklären wollen.

Immerhin konnte der Bundestag endlich den „Nein heißt Nein“ – Prinzip verabschieden. Dieser führt zu einer Verschärfung des Sexualstrafrechts, mit dem sich künftig nicht nur derjenige strafbar macht, der Sex mit Gewalt oder Gewaltandrohung erzwingt, sondern es soll ausreichen, wenn sich der Täter über den „erkennbaren Willen“ des Opfers hinwegsetzt. Das ist ein erster guter Schritt, um auch das Sicherheitsgefühl in der Bundesrepublik zu stärken. Ein zweiter wäre die Stärkung der Polizei, auch durch stärkere Präsenz in der Öffentlichkeit. Und neben schnelleren Asylverfahren gilt auch Integration als Prävention. Diese Schritte müssen gemacht werden, doch machen sie die Silvesternacht nicht ungeschehen. Viele Frauen tragen psychische Probleme mit sich und es wird Jahre dauern, diese zu verarbeiten. Also muss alles getan werden, dass solch ein katastrophales Ereignis nicht wieder vorkommt und die Frauen in Deutschland in Sicherheit leben können. Übrigens bin ich auch der Meinung, dass es eine bestimmte Toleranzgrenze gegenüber kriminellen Asylbewerbern und Asylanten geben muss.

Quellen:

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nein-heisst-nein-sexualstrafrecht-wird-verschaerft-14328379.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Sexuelle_%C3%9Cbergriffe_in_der_Silvesternacht_2015/16

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/exclusiv-im-ersten-boeses-neues-jahr-110.html

EU – noch zeitgemäß?

EU – noch zeitgemäß?

Eurokrise, Flüchtlingskrise, Brexit. Viele Menschen empfinden die Europäische Union nur noch als Krisenmagnet und wollen nicht mehr länger Teil dieser Gemeinschaft sein. Für Rechtspopulisten ist das Versagen der EU in den Krisen dieser Zeit ein gefundenes Fressen. So ist auch ein Großteil der britischen Bevölkerung auf Populisten wie Boris Johnson und Nigel Farage reingefallen und hat sich von ihrer Hetze gegen Brüssel leiten lassen. Doch wenn die Kritik an der EU immer lauter wird, ist es an der Zeit sich zu fragen: „Ist Europa als Gemeinschaft überhaupt noch möglich oder ist die EU zum Scheitern verurteilt?“

Was läuft falsch in der Europäischen Union?

Die Liste der Argumente, die gegen die EU sprechen, ist leider ziemlich lang. Zunächst ist es das eben schon angesprochene Versagen in den Krisen der Zeit. Schon mit einfachen Lösungen wie Investitionen könnte man die negativen Folgen der Eurokrise in den südlichen EU-Staaten wie Griechenland reduzieren.  Oder mit Sanktionen gegen Mitgliedsländer wie Polen oder Ungarn, die sich nicht an die Verteilung von Flüchtlingen halten. Neben der Abschottung und der Verantwortungslosigkeit vieler Länder ist außerdem das Dublin III Abkommen zu bemängeln. Es ist doch skrupellos und unvertretbar, dass die wohlhabenderen, nördlichen EU-Länder sich durch eine Verordnung aus der Verantwortung ziehen, Flüchtlingen Asyl zu gewähren. Mit Solidarität hat das nichts zu tun. Und wenn wir mit Entwicklungsländern in Afrika unfairen, rücksichtslosen Handel betreiben und so ihre Entwicklung stoppen, dürfen wir uns nicht wundern, wenn eines Tages die Menschen vor dem Hunger fliehen, den wir selber verursacht haben. Überhaupt ist der Kampf der EU gegen Armut, Hunger und Durst sehr bescheiden, auch innerhalb des europäischen Kontinents. Das zeigt sich deutlich bei den Zahlen der Jugendarbeitslosigkeit. In Griechenland liegt diese im Durchschnitt bei 57,3 % und in Spanien bei 56,5 %. Und als ob das noch nicht schlimm genug sei, hat Brüssel bis jetzt nur knapp über zwei Milliarden Euro gegen Jugendarbeitslosigkeit in Spanien investiert. Im Vergleich dazu: Für die Rettung der Banken wurde über 43 Milliarden Euro an Spanien gezahlt, das sind über 2.000 % Prozent mehr. Hinzu kommt, dass die Rahmenbedingungen wie Steuern, Versicherungen, Löhne, Preise und Gesetze in den verschiedenen EU-Staaten zu unterschiedlich sind. So muss in Luxemburg für unqualifiziert Arbeitnehmer ab 18 Jahren ein Mindestlohn von 11,11 € gezahlt werden. In Bulgarien hingegen liegt der gesetzliche Mindestlohn nur bei 1,24 €. Das führt zu einer Wanderbewegung von Arbeitskräften in die anderen Mitgliedsstaaten, welche dort dann für weniger Geld als Einheimische arbeiten. Gleichzeitig verlegen viele Unternehmen ihre Produktionsstätten in für sie günstigere Länder, weil dort die eben genannten Rahmenbedingungen, z. B. der Mindestlohn, günstiger sind. Außerdem beanspruchen Menschen aus finanzschwachen Ländern oft Sozialleistungen in wohlhabenderen Staaten. Das alles führt zu wachsenden wirtschaftlichen und sozialen Unterschieden und damit zur Vergrößerung des Arm-Reich-Gefälles. Diese Disparitäten (Unterschiede) werden durch den hohen Konkurrenzdruck, der in der Europäischen Union herrscht, noch gestärkt. Desweiteren herrschen aufgrund dieser immer größer werdenden Kluft Kämpfe zwischen Mitgliedsstaaten um die zu verteilenden Gelder aus Brüssel. Und weil die Interessen so unterschiedlich sind, sind lange, schwere Entscheidungsprozesse in der EU zu beklagen.
Ein weiteres Problem der Union aus 28 Ländern ist der demografische Wandel. Die Geburtenrate sinkt ständig und die Gesellschaft altert. Dieser Wandel kann die EU schon bald erneut auf den Prüfstand stellen. Deshalb muss Europa kinderfreundlicher und elternfreundlicher gestaltet werden. Um eine bessere Welt für unsere Kinder zu schaffen, muss auch dem Klimawandel der Kampf angesagt werden. Das geht aber nicht, wenn die EU-Kommission nach dem im letzten Jahr beschlossenen Pariser Klimaabkommen die Atomkraft wieder stärken möchte. Und wo wir schon mal beim Thema Umwelt sind, kann man erwähnen, dass in der EU zu viel Massenproduktion stattfindet und die Regulierungen im Bereich der Landwirtschaft hauptsächlich zu schlechteren Lebensverhältnissen für Kleinbauern und zu größerem Einfluss von Großkonzernen führen. Aber nicht nur in der Landwirtschaft, sondern in allen Branchen gewinnen die großen Unternehmen an Einfluss und üben diesen auch auf die Politik aus.
Kommen wir aus dem Bereich Umwelt zu dem Thema Sicherheit. Obwohl die EU eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik führen soll, herrscht im Fall Sicherheit nur Chaos. Die schlechte Zusammenarbeit der verschiedenen Polizeibehörden hat die Kritik mehr als verdient. Manche Stimmen gehen sogar so weit zu behaupten, durch eine bessere Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union hätte der ein oder andere Anschlag auf unserem Kontinent verhindert werden können. Auch in Bezug auf Russland lässt sich die EU in Sachen Sicherheitspolitik vorführen.
Und zu guter Letzt findet man in allen Mitgliedsstaaten der EU zahlreiche moralische Bedenken. Viele Menschen haben das Gefühl, ihr Land würde wegen der Europäischen Gemeinschaft seine Souveränität verlieren und vor allem Bürger aus reichen Ländern sehen ihren Wohlstand gefährdet. Obendrein empfinden viele Europäer Brüssel als „weit weg“. Sie fühlen sich nicht beachtet, finden Brüssel sei nicht bürgernah und sind der Meinung, die EU ist noch unpersönlicher, als es Politik sowieso schon ist. Das kommt auch daher, dass die EU-Kommission überwiegend Entscheidungen fällt, die gegen die Haltung und Meinung des Großteils der Bevölkerung und der nationalen Parlamente sind. So fordere ich ebenso wie unser Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, die EU-Kommission zu schwächen. Denn wenn die Kommission zum Beispiel Entwicklungsgelder zur Aufrüstung des Militärs einsetzen möchte oder das Freihandelsabkommen „CETA“ mit Kanada ohne die Zustimmung der nationalen Parlamente durchbringen möchte, muss mehr Demokratie in Brüssel geschaffen werden.

Spricht denn auch etwas für die EU?

Allein die Idee eines gemeinsamen Europas, in dem die Völker keine Feinde sondern Partner sind, spricht doch schon für die Europäische Union. Diese einzigartige Gemeinschaft steht für die Sicherung des Friedens und der Menschenrechte. Das zeigt sich auch daran, dass es, seitdem es den Verbund gibt, noch keinen Krieg zwischen zwei oder mehreren der 28 Mitgliedsstaaten oder innerhalb eines Mitgliedsstaates gab, und zwar seit 65 Jahren. Und wenn man sich mal die Geschichte Europas oder sogar der Welt anschaut, dann sieht man, dass 65 Jahre Frieden zwischen so vielen Staaten fast einmalig ist. Außerdem steht auf der Pro-EU Seite, dass die Europäische Union der größte zusammenhängende Wirtschaftsraum der Erde ist. Das garantiert uns Verbrauchern ein Riesenangebot an Waren und Dienstleistungen, aus denen wir das günstigste oder qualitativ beste kaufen können und sorgt zudem für einen hohen Wirtschaftswachstum. Ergänzend dazu muss man erwähnen, dass der Staatenverbund eine einmalige Wertegemeinschaft ist. Für unsere Werte wie Frieden, Freiheit, Gemeinschaft, Solidarität, Gerechtigkeit, Demokratie, Gleichberechtigung und Brüderlichkeit müssen wir vor allem in diesen unruhigen Zeiten, in denen Rechtspopulisten wieder lauter werden, den Mund aufmachen und für sie kämpfen. Die EU hat schon einige gute Ziele erreicht. Zu nennen sind unter anderem die Stärkung der Arbeitnehmerrechte (z. B. Mutterschutz oder Begrenzung der Arbeitszeit), der Schutz der Umwelt, das Schengener Abkommen (Abschaffung der stationären Grenzkontrollen an den Binnengrenzen der EU) und die Reise- und Niederlassungsfreiheit. Nur GEMEINSAM kann mehr erreicht werden! Das wird auch klar bei dem Projekt „EFRA“ (Europäische Fonds für regionale Entwicklung), bei dem ärmere Regionen der EU durch Gelder aus Brüssel wirtschaftlich aufholen sollen, oder bei der gemeinschaftlichen Entwicklungsarbeit außerhalb der EU. Wir wollen doch alle auf unsere gemeinsamen Werte und Errungenschaften nicht verzichten müssen und weiterhin im Hort der Demokratie leben, wo Stabilität und Sicherheit herrscht. GEMEINSAM!

Fazit:

Ja, auf jeden Fall ist die Europäische Union noch zeitgemäß. Im Vergleich zum Frieden sind doch die meisten oben genannten Nachteile der EU nur Luxusprobleme. Dennoch sollten wir uns nichts vormachen und einfach so weitermachen wie bisher. Die EU benötigt dringend ein paar große Reformen und Veränderungen wie mehr direkte Demokratie, um die Gemeinschaft wieder zu stärken und den Rechtspopulisten wieder den Boden zu entziehen. Die Vorteile und Gemeinsamkeiten müssen hervorgehoben und betont werden und die Nachteile könnten ebenfalls angegangen werden, wenn man es denn wirklich will. Außerdem muss die EU endlich mal erkennen, dass sie eine Großmacht ist, auf Augenhöhe mit den USA und Russland, und die Welt gleichermaßen verändern kann und sie zu einem besseren Ort machen kann.
Wir brauchen mehr Europa, Demokratie und Menschlichkeit!

Quellen:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/europaeische-union-in-der-krise-ist-die-eu-noch-zu-retten-a-1066744.html

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/Europa/Artikel/2005-11-08-europa-vorteile-der-erweiterung.html

http://www.helles-koepfchen.de/artikel/2406.html

http://www.helles-koepfchen.de/artikel/2404.html

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/atomkraft-eu-kommission-will-kernenergie-in-europa-staerken-a-1092584.html

http://web.de/magazine/politik/brexit/brexit-buerger-eu-31643916